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Am 1. Mai auf die Straße gegen den Faschistenaufmarsch!

Der Kreisverband Essen- Mülheim veröffentlicht hier seine Erklärung zum diesjährigen 1. Mai: Der am 1. Mai in der Essener Innenstadt geplante bundesweite Aufmarsch der Partei „Die Heimat“ ist eine Provokation, die man nicht hinnehmen darf. Der biedere Name „Die Heimat“ dient der faschistischen NPD seit ihrer Umbenennung 2023 zur Tarnung. Es ist ein Skandal, dass dies überhaupt zugelassen wird! Nach dem bis heute geltenden Potsdamer Abkommen sind alle faschistischen Organisationen verboten, die in der Tradition des Hitlerfaschismus stehen. Das muss durchgesetzt werden!

 

 

 Dass die Essener Polizeiführung Ort und Zeit der Faschistendemo verheimlicht, um den Gegenprotest zu behindern, zeigt die Faschisierung im Staatsapparat selbst. Dies erleben wir immer wieder auch in Essen-Kray, wo wir zusammen mit vielen anderen gegen die Aktivitäten der „Heimat“ demonstrieren. In der Marienstrasse 66a werden Jugendliche geschult und als Schläger ausgebildet, überfielen bereits Gegendemonstranten auf der Heimfahrt im Bus. Wir haben heute eine akute faschistische Gefahr, der alle Demokraten, Antifaschisten und Revolutionäre gemeinsam entschlossen entgegen treten müssen. 

Erstmals seit dem 2. Weltkrieg gelang es der faschistischen Bewegung in Deutschland wieder nennenswert Einfluss zu bekommen. Das wäre undenkbar ohne die Rechtsentwicklung der Regierung selbst. Merz und Reul machen teils AfD-Politik. Maßgebliche Teile der CDU liebäugeln offen mit Koalitionen mit der AfD. Die AfD wird massiv gefördert und als „Oppositionspartei“ verharmlost. 

Jugendliche werden mit rebellischem Image und pseudo-sozialistischen Parolen gelockt. Mit der völkischen Ideologie werden diese jedoch in ihr Gegenteil verkehrt: statt die Verantwortlichen in den Chefetagen der Konzerne anzugreifen, werden Migranten, Queere und besonders Kommunisten zu Gegnern erklärt. Faschismus ist die offenste, brutalste Form von Kapitalismus, und alles andere als „antikapitalistisch“! Die egoistisch-dumme „Mein Land zuerst!“-Ideologie ist das Gegenteil von Fortschritt, Arbeitersolidarität und -Kultur. 

Weltweite Arbeitersolidarität gegen Faschismus und Krieg 

„Die Heimat“ und ihre Jugendorganisation streben eine rassistische „Deutsche Volksgemeinschaft“ an. In ihr sind Arbeiter wie im Hitler-Faschismus rechtlos dem Führerprinzip unterworfen. Nicht-Deutsche sind nur als Zwangs- und Sklavenarbeiter erwünscht. Was „Remigration“ bedeutet, erleben wir in den USA: bewaffnete Banden der ICE machen in Betrieben und Wohngebieten Jagd auf Migranten, die von Trump als Kriminelle beschimpft werden. Einer der ersten Verhafteten der ICE-Razzien war der Vorsitzende der größten kalifornischen Gewerkschaft SEIU, David Huerta, der sich vor seine Kollegen stellte. Millionen Menschen stellen sich mutig diesem Terror entgegen. Auch die Masse der Jugend rebelliert für ihre Zukunft, wie bei den Protesten gegen die Wehrpflicht und Hochrüstung am 8. Mai oder beim Pfingstjugendtreffen vom 22.-24. Mai im Revierpark Nienhausen (Gelsenkirchen). 

Der 1. Mai ist im weltweiten Kampf um den 8-Stundentag entstanden. Merz will diese zentrale Forderung der Arbeiterbewegung kippen. Die Unternehmerverbände greifen die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall an. Als die Kohl-Regierung das 1996 wollte, antworteten die Metallarbeiter, die Stahlarbeiter bis zu den Arbeiterinnen der Mülheimer Wissollwerke mit Streik. Kohl musste abtreten! 

Die Zukunft im Kapitalismus bietet nur noch Krisen, Kriege und Umweltkatastrophen. Die Welt schreit nach einer sozialistischen Gesellschaft. 

Stärkt die sozialistische Jugendbewegung, macht mit im Jugendverband REBELL und der MLPD! 

Arbeiter und Gewerkschafter gehören am 1. Mai in die erste Reihe des Kampfes gegen die Faschisten! Wir schlagen vor, die DGB-Aktivitäten mit dem Protest gegen die faschistische Provokation zu verbinden. 

(Konkrete Infos zu den Protesten veröffentlichen wir auf mlpd-essen.de) 

Es lebe der 1. Mai! 

MLPD Kreisverband Essen-Mülheim

 

Hier gibt es Flugblatt als PDF

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